KHZG-Zeitplan

Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beinhaltet einen festgelegten Zeitplan für die einzelnen Schritte.

Bezogen auf die Krankenhäuser ergeben sich daraus folgende wichtige Meilensteine:

KHZG-Zeitplan

Folglich müssen die Bundesländer bis zum 31.12.2021 die Fördergelder beim BAS beantragen. Bis wann die Krankenhäuser bei den Bundesländern Anträge stellen können ist noch nicht final definiert.

Für die Durchführung der jeweiligen Beschaffungen ist die Einhaltung des öffentlichen Vergaberechtes vorgeschrieben.

Wird unterstellt, dass die Vorplanung bereits vor der eigentlichen Fachplanung (Feinplanung) abgeschlossen ist, ergibt sich bei einem Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb (soweit vergaberechtlich zulässig*) ein Zeitbedarf - alleine für die Ausschreibung - von mindestens 42 Wochen.

*Inbesondere bei IT-Projekten ist oftmals die Wahl des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb vergaberechtlich zulässig. Die vergaberechtliche Zulässigkeit ist für den späteren Nachweis von ordnungsgemäßer Verwendung der Fördermittel von grundlegender Bedeutung. Daher ist die Projektbetreuung in der Ausschreibungsphase durch einen erfahrenen Berater sehr empfehlenswert.